Außerhalb Israels sind viele über den Wahlsieg von Benjamin Netanjahus enttäuscht. Doch die Tatsache ist, dass ein Machtwechsel wohl kaum Frieden mit den Palästinenser gebracht hätte.

Herzog stand hinter der Operation „Fels in der Brandung“ vom Sommer 2014 und warf Netanjahu sogar vor, „nicht effektiv genug“ zu handeln.  Auch Herzog befürwortet den weiteren Ausbau der Hauptsiedlungen und kritisierte Netanjahu, dass im Iran nur zuschaut.

Netanjahus Wahltaktik haben seinem Ansehen weltweit geschadet. Engste Verbündete gehen auf Distanz, was den Palästinensern in die Hände spielt. Der internationale Druck auf Israel wird steigen. Ob das Frieden bringt bezweifeln viele. Druck auf Palästinenser und Israel könnte zu einer Verbunkerung hinter die eigenen Positionen führen.

Solange Hamas Tunnel statt Häuser baut, ist er nur ein Frage der Zeit bis wieder eine Eskalation ausbricht. Der palästinensische Kommandeur Abu al-Bara erklärt: „Wir sind bereit, den Kampf gegen die zionistische Besatzung zu eskalieren und Aktionen zu unternehmen, die bisher noch nicht passiert sind.“

Wenn Abbas seine Drohung wahrmacht und die Sicherheitszusammenarbeit mit Israel beendet, könnte es sein, dass auch im Westjordanland schon bald radikalere Kräfte das Ruder übernehmen.

Für Palästinenser-Präsident Abbas ist der Wahlausgang ideal: Keiner wird mehr über seine Defizite im Friedensprozess reden.

Text: Hanspeter Obrist