Schlagwort-Archive: Nationalgesetz

Mit Blut und Feuer befreien wir Palästina!

Nachdem sich vor einer Woche die Drusen zusammen mit vielen jüdischen Mitbürgern zu Tausenden auf dem Rabin-Platz versammelten, um gegen des umstrittene Nationalitätsgesetz zu demonstrieren, waren es am Samstagabend 11.8.18 die israelischen Araber, die dort gegen dieses Gesetz demonstrierten.

Man hatte erwartet, dass die israelischen Araber deutlich machen würden, dass auch sie ein Teil der israelischen Gesellschaft, ein Teil Israels, seien.

Doch stattdessen wurden während der Demonstration statt der israelischen Fahne zahlreiche palästinensische Fahnen gesehen. Auf dem Marsch der Demonstranten vom Rabin-Platz zum Platz vor dem Habima-Theater riefen viele Teilnehmer der Demonstration „Mit Blut und Feuer befreien wir Palästina!“ und schwenkten dabei die palästinensische Fahne.

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Die Krux mit Israels neuem Nationalstaatengesetz

Nach der Annahme des israelischen Nationalstaatsgesetz am 19. Juli 2018 ändert sich in der Praxis wahrscheinlich nichts. Israel ist bereits durch die Unabhängigkeitserklärung vom 15. Mai 1948 als Nationalstaat für jüdische Menschen definiert. Jerusalem in seiner Gesamtheit ist seit 1980 per Grundgesetz unteilbare Hauptstadt des Staates Israel.

Nach wie vor hat Israel keine Verfassung sondern nur ein Flickenteppich von Grundgesetzen und Statements, die sich auch widersprechen. Es ist dann die Aufgabe der Anwälte und Richter herauszufinden, welche Rechte daraus in der Praxis entstehen. In der Regel haben arabische Menschen in Israel mehr Rechte als in arabischen Ländern.

Es gibt zum Beispiel Die Krux mit Israels neuem Nationalstaatengesetz weiterlesen