Mehrfach hat der deutsche Verfassungsschutz öffentlich erklärt, dass der Iran vertragswidrig sein Atomprogramm weiterentwickle. Weder die deutsche Kanzlerin noch irgendein Bundesminister widersprach. Auch aus dem Ausland kam kein empörtes Dementi. Doch immer wieder wiederholen die Bundesregierung, Präsident Macron und die EU die Behauptung, der Iran erfülle seine Vertragspflichten.
„Haaretz“ berichtet Beunruhigendes: dass es unveröffentlichte Papiere der Internationalen Atomenergiekommission (IAEO) gebe, in denen detailliert beschrieben werde, dass, wo und wann die vertraglich vereinbarten Kontrollen im Iran nicht durchgeführt werden dürften. Teheran habe dies verboten und verhindert.
Der Iran beherrscht faktisch Umgeht der Iran das Atomabkommen? weiterlesen →
In deutschen Medien wird das Abkommen als historischer Durchbruch gefeiert. Netanjahu wird vorgeworfen, er schüre die Angst vor dem Iran aus innenpolitischen Gründen, weil ihm diese schon drei Wahlsiege beschert habe.
Nach Einschätzung von israelischen Experten benötigt der Iran derzeit etwa ein Jahr oder wenige Wochen, um eine Nuklearwaffe zu bauen und sie einsetzen zu können.
Der Kolumnist Ron Ben-Yishai schreibt im Nachrichtenportal ynetnews: „Israel sollte die nötigen Vorkehrungen treffen, falls Der Atomdeal und Israel weiterlesen →
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu wäre zu einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani bereit, wenn der Iran Israel anerkennen würde, berichtete die “Jerusalem Post” am Freitag 17. Januar 2014.
“Wenn Rohani sagen würde: “Wir erkennen Netanyahu würde Rohani treffen weiterlesen →
Die Tinte unter dem Abkommen mit den Weltmächten ist noch nicht getrocknet, da setzt die Führung in Teheran ein neues Zeichen. Der iranische Außenministers Zarif hatte den Weiterbau Araks am Mittwoch im Parlament angekündigt und zugleich beteuert, dass kein neuer Brennstoff produziert und auch keine neuen Anlagen dort installiert würden. „Aber der Bau wird weitergehen„, sagte er laut dem Sender Press TV.
Der Schwerwasserreaktor ist Teil des Abkommens, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Wochenende mit dem Iran zur Beilegung des Atomstreits getroffen haben. Darin ist festgelegt, dass der Iran seine Aktivitäten am Reaktor in Arak stoppt. Die Frage ist nur welche Aktivität.
In der Anlage könnte Plutonium hergestellt werden, das für Bomben nutzbar wäre. Nach früheren iranischen Angaben könnte die Anlage im kommenden Jahr in Betrieb gehen.
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