Hier werden relevante Updates veröffentlicht

19. April

Islamische Gruppen haben 48 Stunden Zeit bekommen, sich aus einer Enklave, die sie südlich von Damaskus kontrollieren, zurückzuziehen, berichtete die pro-syrische Regierungszeitung al-Watan am Donnerstag. „Wenn sie sich weigern, sind die Armee und die unterstützenden Kräfte bereit, eine Militäroperation zu starten, um die Präsenz der Organisation in der Region zu beenden„, hieß es. Die von Dschihadisten kontrollierte Enklave konzentriert sich auf das palästinensische Lager Yarmouk und das Gebiet al-Hajar al-Aswad südlich von Damaskus.

Am Dienstag  17.4.18 ließ die israelische Regierung Karten verteilen, auf denen fünf iranische Stützpunkte in Syrien verzeichnet sind. Die Botschaft war klar: Wir wissen, wo ihr seid! Die schiitischen Iraner wollen ihren Einfluss in den sunnitisch dominierten arabischen Ländern ausweiten. Sie engagieren sich militärisch nicht nur in Syrien und Libanon, sondern auch im Irak und Jemen, was in Israel und Saudi-Arabien für Alarmstimmung sorgt. Zu den treibenden Kräften gehört Qassem Soleimani, der berüchtigte Kommandant der Quds-Einheit der Revolutionsgarden, der für Auslandseinsätze zuständig ist. Er war wiederholt in Syrien anwesend. Im iranischen Volk sind die Militäreinsätze im Ausland unpopulär, sie verschlingen jene Milliarden, die man sich durch die Aufhebung der Sanktionen erhofft hatte. Darunter leidet auch die Wirtschaft, was sich zuletzt in einem Kurszerfall der Währung äußerte. mehr Informationen

18. April

Die Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung aus Quellen in Geheimdiensten, dass der israelische Angriff auf die syrische Luftwaffenbasis Tifor (T-4) mit der stillschweigenden Unterstützung von Amerika verübt worden sei. Das Ziel sei ein neues iranisches Luftabwehrsystem gewesen, das sich auf dem syrischen Stützpunkt befunden habe.  mehr Informationen

17. April

Die syrische Armee begann am Dienstag mit der Beschuss einer dschihadistischen Enklave im südlichen Damaskus in Vorbereitung auf eine Operation zur Rückeroberung der Region.  Der Kommandant, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, sagte, dass die Operation auf den Islamischen Staat und die Nusra Front Gruppen im Yarmouk Camp (war einst Palästinenser-Exil-Hauptort mit 150 000 Personen) und dem angrenzenden al-Hajar al-Aswad Gebiet abzielen würde.

Zahlreiche Flugabwehrraketen und Flugabwehrgeschütze sind in Syrien zum Einsatz gekommen. Einen Angriff hat es aber offenbar nicht gegeben.

Das Pentagon erklärte, es gäbe keine Berichte über US-Militäraktivitäten. Dies geschah nachdem Berichte des syrischen Fernsehens darauf hinwiesen, dass die syrische Luftverteidigung auf einen Raketenangriff auf Homs reagierte, der am Montagabend das Ziel des Luftstützpunkts Shayrat hatte. Amerika erwartet, dass die regionalen Kräfte mehr Eigenverantwortung übernehmen (siehe Statement 16. April)

16. April

Frankreichs Präsident Macron sagte, er habe Donald Trump zum Angriff auf Syrien überreden müssen. „Vor zehn Tagen wollte Präsident Trump die Vereinigten Staaten aus Syrien abziehen. Wir haben ihn davon überzeugt zu bleiben“, sagte Macron. Frankreich wolle westliche Staaten, Russland und die Türkei zu einer neuen diplomatischen Initiative bringen, um eine langfristige politische Lösung in Syrien zu erreichen. Er bot sich zudem als Vermittler zwischen den USA und Russland an.

Die amerikanischen Truppen in Syrien sollen nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump so schnell wie möglich zurückkehren. „Der US-Einsatz hat sich nicht geändert. Der Präsident hat klar gemacht, dass er möchte, dass die US-Streitkräfte schnellstmöglich nach Hause kommen“, sagt Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders. Die USA seien entschlossen, den IS vollständig zu zerschlagen. Außerdem erwarte die US-Regierung, dass die regionalen Verbündeten und Partner eine größere Verantwortung sowohl militärisch als auch finanziell zur Sicherung der Region übernähmen.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hat neue Wirtschaftssanktionen gegen Russland angekündigt. Die Sanktionen sollen sich demnach gegen Unternehmen richten, die Produkte herstellen, die in Verbindung mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad oder dem Einsatz von Chemiewaffen stehen.   mehr Informationen

15. April

Regimeanhängerinnen und -anhänger huldigten Syriens Präsidenten Baschar al-Assad und skandierten „Baschar, wir folgen deinen Befehlen – und wenn die Welt in Flammen aufgeht„. Andere zeigten sich erleichtert, dass die nächtlichen Angriffe der Alliierten nur etwa 45 Minuten dauerten und dass nach bisherigen Erkenntnissen keiner starb. „Wir sagen Trump, du kannst nichts machen. Wir feiern hier, um dir zu zeigen, dass du am Ende bist„, sagte eine Demonstrantin im Staatsfernsehen.

Assad kontrolliert jetzt praktisch alle wichtigsten Teile des Staatsgebietes, in denen die überwiegende Mehrheit der verbliebenen Bevölkerung lebt. Nennenswerten militärischen Widerstand von Aufständischen muss das Regime nun nicht mehr fürchten; Rebellen beherrschen neben zwei Enklaven nahe Homs und im Südwesten rund um Daraa nur noch die Nordprovinz Idlib.

Es mehren sich die Anzeichen, dass die Machthaber in Damaskus ein Nachkriegssyrien planen, in dem Millionen von Regimegegnern, die sich derzeit als Flüchtlinge außerhalb ihrer Heimat aufhalten, keinen Platz mehr haben sollen. mehr Informationen

14. April

Im Kern ist die Demonstration der Stärke, die Donald Trump und der Westen in dieser Nacht bieten wollten, ein Beleg der Ohnmacht und der Ratlosigkeit. Trump ließ einen Schlag ausführen, der von Russland maximal als Ermahnung verstanden werden sollte, nicht zu sehr als Provokation.

Russland braucht sich auch nach dem Raketenbeschuss kaum Sorgen machen, die Vormachtrolle im Nahen Osten zu verlieren. Jene Rolle, die es durch amerikanisches Zaudern und eigene Aggressivität errungen hat.   mehr Informationen

Russland ist mehr auf Assad angewiesen als umgekehrt. Den Russland möchte den Hafen und den Luftwaffenstützpunkt weiter betreiben. Russland ist im Westen positioniert, Amerika im Osten (möchte aber das Land so schnell als möglich verlassen). Sie sind also noch gegenseitig aufeinander angewiesen.  Der Konflikt ist mehr eine Propagandaschlacht. Jeder deutet die Situation als seinen Sieg.

Der Westen bestätigt mit dem Minimalschlag, dass es zuschaut, solange konventionelle Waffen gebraucht werden. Den Syriern wurde Zeit gegeben, die Lokalitäten zu räumen. Es wurden nur leer geräumte Orte bombardiert. Dennoch sollte aufgezeigt werden, dass der Westen, wenn er sich einig wird, jederzeit zuschlagen kann. Das ist eine Antwort auf die Ausbreitung von Iran, Russland und das Bluffen von Nordkorea. Es ist aber auch die Botschaft, dass die westlichen Präsidenten nicht frei sind im Handeln.

Hier die Einschätzung vom AmirTsarfati auf Englisch:

In der Nacht auf Samstag 14.4.2018 haben die USA, Frankreich und Großbritannien einzelne Militärschläge gegen Syrien ausgeführt.  Laut russischen Angaben wurden mehr als hundert Raketen abgefeuert.

Das russische Verteidigungsministerium teilte am Samstag mit, es seien keine Raketen der USA und ihrer Verbündeten in den «Verantwortungsbereich» der russischen Luftabwehr an den Stützpunkten Tartus und Hmeimim eingedrungen.

Die gemeinsamen Luftangriffe der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien sind nach US-Angaben vorerst beendet. US-Verteidigungsminister Jim Mattis sagte am Freitagabend (Ortszeit) vor Journalisten im Pentagon, «derzeit» seinen keine weiteren Angriffe geplant. Sollte der syrische Machthaber Baschar al-Assad erneut Chemiewaffen einsetzen, seien weitere Angriffe möglich.

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben bei ihrem Militäreinsatz in Syrien unter anderem eine Forschungseinrichtung nahe Damaskus angegriffen.

Als weiteres Ziel sei eine Lagerstätte nahe Homs angegriffen worden, erklärte er. Dort sei Sarin gelagert worden. Der Militäreinsatz der Westmächte in Syrien ist nach Angaben von US-Verteidigungsminister James Mattis vom Samstag generell ein Schlag gegen die Infrastruktur der chemischen Waffenproduktion des Landes gewesen.

Der Schlag gegen Syrien sei härter gewesen als der im Vorjahr, sagte Mattis. Es handele sich bisher um eine begrenzte, einmalige Aktion, betonte er.

Die Regierungen in London und Paris bestätigten ihre Beteiligung an den Angriffen.

Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, die Luftabwehr des Landes bekämpfe die «amerikanisch-britisch-französische Aggression». Es seien 13 Raketen abgefangen worden. Aus Armeekreisen hieß es, es seien Dutzende Abwehrraketen abgefeuert worden – unter anderem vom Militärflughafen Al-Schairat.  mehr Informationen

«Der Angriff heute Morgen gegen Syrien ist ein Verbrechen», erklärte das politische und geistliche Oberhaupt Irans, Ali Khamenei, am Samstag im Kurzbotschaftendienst Telegram.

Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana wurden Raketen abgewehrt, die auf eine Armeestellung in Homs abgefeuert worden seien. Dabei seien die Flugbahnen geändert und drei Zivilisten sind verletzt worden.

Der Angriff der USA und ihrer Verbündeten auf Syrien hat nach Ansicht des russischen Außenpolitikers Konstantin Kosatschow das Ziel, die Arbeit der Chemiewaffenexperten der OPCW zu erschweren. «Mit hoher Wahrscheinlichkeit versucht man die Arbeit der OPCW-Mission zu stören oder sogar ganz zum Scheitern zu bringen», sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Komitees im russischen Parlament laut der Agentur Tass.   mehr Informationen

13. April

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen sagt, Präsident Trump habe „noch keine Entscheidung über mögliche Aktionen in Syrien getroffen“.  Nikki Haley sagte zu einem von Russland einberufenen Krisentreffen des UN-Sicherheitsrats, dass die USA und ihre Verbündeten sich dazu entschließen sollten, in Syrien zu handeln, um „eine internationale Grundnorm, die allen Nationen nützt“ zu verteidigen – das Verbot der Verwendung von Chemikalien Waffen.  Sie sagte Freitag, dass „die Vereinigten Staaten schätzen, dass (Präsident Bashar) Assad chemische Waffen im syrischen Krieg mindestens 50 Mal verwendet hat.“  Was den Giftgasanschlag auf Damascus Vorort Douma in der letzten Woche betrifft, sagte Haley: „Wir wissen, wer das getan hat. Unsere Verbündeten wissen, wer das getan hat. Russland kann sich über gefälschte Nachrichten beschweren, aber niemand kauft seine Lügen und seine Vertuschungen ab. „

Die russische Armee wirft Großbritannien eine „direkte Beteiligung“ an dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien vor. Sie habe „Beweise“, die eine „direkte Beteiligung Großbritanniens an der Organisation dieser Provokation in Ost-Ghouta belegen“, sagte der Sprecher der russischen Armee, Igor Konaschenkow.

Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce bezeichnete den russischen Vorwurf als „grotesk“, „bizarr“ und „offenkundige Lüge“. „Es ist die schlimmste Fake News, die wir bisher von der russischen Propagandamaschine gesehen haben.“ mehr Informationen

Trump plant, mit den Verbündeten zu sprechen, bevor er eine Entscheidung trifft. US Verteidigungsminister Jim Mattis warnte vor dem Risko, dass ein solcher Angriff außer Kontrolle geraten könnte. Die möglichen Ziele sind je länger je weniger klar, da sich die Streitkräfte verschoben haben. Der Sicherheitsrat plante am Freitagmorgen ein weiteres Krisentreffen auf Anfrage Russlands.

12. April

US-Beamte haben am vergangenen Wochenende Blut- und Urinproben von Opfern des chemischen Angriffs in Syrien erhalten und die Proben wurden positiv auf Chemikalien getestet, hauptsächlich auf Chlor und einige auf ein Nervenmittel, berichtete MSNBC am Donnerstag.  mehr Informationen

Erdogan telefonierte am Donnerstag 12.4.18 nach Angaben der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu mit Kremlchef Wladimir Putin, nachdem er am Vorabend bereits mit US-Präsident Donald Trump gesprochen hatte. Vor dem Gespräch mit Putin hatte Erdogan bei einer Veranstaltung in Ankara gesagt, er wolle darüber beraten, „wie wir dieses chemische Massaker gemeinsam stoppen können“. Erdogan griff erneut Syriens Präsidenten Baschar al-Assad an, den er für Chemiewaffenangriffe verantwortlich machte und erneut einen „Mörder“ nannte.

Macron sagte: „Wir haben den Beweis, dass in der vergangenen Woche (…) Chemiewaffen eingesetzt wurden, mindestens Chlorgas, und dass sie von dem Regime Baschar al-Assads eingesetzt wurden.“ Frankreich werde dann reagieren, „wenn wir es für am sinnvollsten und wirkungsvollsten halten“. mehr Informationen

Nebst amerikanischen bringen sich Schiffe aus Italien, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland in der Region zwischen Griechenland, Zypern, der Türkei und Syrien in Position.

US-Präsident Donald Trump präzisiert seinen Raketen-Tweet von Mittwoch: Er habe nie gesagt, wann der Angriff gegen Syrien stattfinden werde. «Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht bald!» Seine Administration habe aber – egal, was passiert – einen ausgezeichneten Job gemacht, die Region vom Islamischen Staat (IS) zu befreien.

Never said when an attack on Syria would take place. Could be very soon or not so soon at all! In any event, the United States, under my Administration, has done a great job of ridding the region of ISIS. Where is our “Thank you America?”

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) April 12, 2018

Russland zog am Mittwoch 11.4.2018  alle Kriegsschiffe vom syrischen Mittelmeerhafen Tartus ab. Auch Syrien sorgt vor und hat seine Luftwaffe auf russischen Militärbasen in Sicherheit gebracht, in der Annahme, dass es Trump nicht wagen würde, in Syrien russische Installationen anzugreifen. Teheran solle wissen, sagte zudem ein israelischer Offizier, dass ein Angriff auf Israel das Ende der iranischen Militärpräsenz in Syrien wäre.

Die Zeitung Nesawissimoje Wojennoje Obosrenije verweist darauf, dass die USA gar keinen offenen Krieg benötigen, um Russland enormen Schaden zuzufügen – Wirtschaftssanktionen reichten dafür völlig aus.

Admiral Wladimir Komojedow, Exkommandeur der Schwarzmeerflotte, sagte gegenüber RIA Nowosti. Man müsse Raketen, die auf die Syrer fliegen, abschießen. Aber was ihre Träger angehe, Schiffe und Raketen, das sei eine schwierige Frage. Denn das bedeute Krieg. Und man dürfe den Gegner nicht unterschätzen. «Krieg zu Meer bedarf sehr ernsthafter Marinekräfte. Wir besitzen solche Kräfte in der Region nicht. Die Amerikaner dominieren dort in der Luft und zu Wasser, hinter ihnen steht die Nato. mehr Informationen

Dem russischen Militär zufolge haben syrische Regierungstruppen die Kontrolle über ganz Ost-Ghouta übernommen. Die letzten in Duma verbliebenen Rebellen haben nach Angaben von Aktivisten ihre schweren Waffen an die russische Militärpolizei abgegeben. Das teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London mit. Dass die Verhandlungen mit den Rebellen nicht vorankamen, gilt als Motiv für einen mutmaßlichen Giftgasangriff. Das heißt, der Giftgaseinsatz hat den Widerstand gebrochen und nicht zu einem Hoffen und warten auf ausländische Unterstützung geführt.  mehr Informationen

Das verwendete Chlor in Syrien stammt aus deutscher Produktion und wurde angeblich an den Iran verkauft.

AmirTsarfati erklärt auf Englisch seine Sicht:

Solange Donald Trump Präsident ist, wird noch niemand Israel angreifen wollen. Doch was wird passieren, wenn Amerika sich aus dem Nahen Osten zurückgezogen hat und in Syrien niemand mehr wirklich das sagen hat?

Sehr ernst nimmt Israel offenbar die direkte Drohung Irans als Reaktion auf den der blau-weißen Luftwaffe zugeschriebenen Angriff auf die syrische Luftwaffenbasis T-4 bei Homs vom Montag. Neben den Luft- und Bodentruppen der syrischen Armee beherbergt die Basis auch Truppen der iranischen Revolutionsgarden. Eine kleine russische Luftwaffe ist ebenfalls an der Basis stationiert. Bei diesem Angriff starben nach Angaben aus Teheran mindestens sieben iranische «Berater» der Revolutionswache. Für die israelische Nordgrenze ist Hochalarm ausgegeben worden. Man macht sich Sorgen wegen eines möglichen Racheakts Irans oder auch der Hizbollahmiliz.

Auch die Aussichten auf einen möglichen Militärakt der USA gegen das syrische Assad-Regime als Vergeltung für die Chemieattacken gegen den Ort Douma veranlasst Israel, seinerseits die nötige Vorsorge zu treffen. Die syrische Basis T-4 ist eine der Schlüsselstätten in Syrien, wo Truppen der iranischen Revolutionswache «Quds» stationiert sind. Der Israel zugeschriebene Angriff auf die Basis verursachte nicht nur die erwähnten iranischen Todesopfer, sondern beschädigte außer den Drohnen weitere militärische Ausrüstung.  mehr Informationen

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind bei der Militäraktion 14 Menschen getötet worden. Darunter seien sowohl syrische Soldaten als auch iranisches Sicherheitspersonal gewesen. Russland protestierte, nicht im Vorfeld informiert worden zu sein, und bestellte den israelischen Botschafter ein. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, wies darauf hin, dass Israel nicht mit Moskau gesprochen habe, obwohl russische Militärberater vor Ort hätten sein können. Er nannte das einen „Grund für Besorgnis“. Laut russischer Quellen erfolgte der Angriff von zwei israelischen F-15-Kampfjets am Montag um 4 Uhr morgens. Es seien acht Raketen auf die Basis abgefeuert und fünf davon abgefangen worden. mehr Informationen

Wer in Syrien das Giftgas eingesetzt hat, wird unterschiedlich interpretiert. Einige denken die Rebellen hätten so ihre Kapitulation eingeleitet oder möchten andere in den Konflikt hineinziehen. Andere denken Assad habe wie in den anderen Orten, den Willen zum Widerstand brechen wollen. Giftgas ist demoralisierend, weil man nicht im Kampf stirbt, sondern wehrlos dahingerafft wird. Einige vermuten auch, dass vom iranischen Stützpunkt aus die Giftgaseinsätze geflogen wurden und deshalb dieser beschossen wurde. Nach der Logik, immer von dem Ort, von dem ein Angriff ausging, erhält einen Gegenschlag. Das ist eine israelische Taktik. (Inzwischen ist klar geworden, dass die Drone, die nach Israel flog mit Sprengstoff bestückt war und von der Basis gesendet und gesteuert war und die Israelis diese Basis zerstören wollten.)

Albert A. Stahel, Sicherheitsexperte und Leiter des Instituts für Strategische Studien Wädenswil, meint:  Trump möchte nur einen begrenzten Luftschlag mit Marschflugkörpern gegen syrische Flugplätze. Die US-Generäle und Israel würden einen massiven Luftschlag auf eine ganze Reihe von weiteren Zielen bevorzugen.