Alex Feuerherdt erklärt, warum die USA Zahlungen an das UN-Hilfswerk für Palästinenser streichen.     http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-443995.html

„Es gibt kein ‚Recht‘ auf Rückkehr nach Israel. Dazu muss man ja auch sagen, dass es die arabischen Staaten waren, die Israel am Tag nach seiner Gründung angegriffen haben, sodass man die Frage stellen muss, wo kommen diese Flüchtlinge eigentlich her? Sie leben inzwischen in der vierten, fünften Generation in den arabischen Ländern, in Jordanien beispielsweise, im Libanon beispielsweise oder in Syrien. Aber nur in Jordanien können sie auch die Staatsangehörigkeit annehmen, also die Staatsbürgerschaft bekommen. Die Frage ist also: Warum müssen diese Menschen Flüchtlinge sein? Warum können sie nicht einfach als Staatsbürger dieser Länder, in denen sie leben, anerkannt werden? (…)

Das Problem mit der UNRWA ist, dass sie schon lange in der Kritik steht – und sich tatsächlich noch nie adäquat dazu verhalten hat. Es hat nie Reformbestrebungen von sich aus gegeben, sodass jetzt die Vereinigten Staaten hingegangen sind und gesagt haben: ‚Wir sind es jetzt allmählich mal leid, was dort verbreitet wird. Wir sind es leid, Geld in eine Organisation zu pumpen, die Kinder zum Hass auf Juden erzieht. Da muss sich jetzt etwas tun, wir machen jetzt einen radikalen Schnitt und zwingen die UNRWA, zwingen die Vereinten Nationen insgesamt dazu, ganz anders an die Sache heranzugehen und Strukturen zu schaffen, von denen Kinder dann tatsächlich etwas haben – und dass dort nicht antisemitische Lehrinhalte vermittelt werden.“  mehr Informationen

Die Europäische Union hat nach dem Finanzstopp der USA versichert, das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) weiterhin zu unterstützen. Die USA hatten am Freitag 31. September 2018 mitgeteilt, die Finanzierung der UNRWA in Höhe von umgerechnet etwa 268 Millionen Euro komplett einzustellen.

Die außenpolitische Sprecherin Heather Nauert betonte, die USA seien sich bewusst, wie sich die Einstellung der Zahlungen auf unschuldige Palästinenser, insbesondere Schulkinder, auswirkt. Diese hätten jedoch einen besseren Zukunftsplan verdient als das „endlos krisengetriebene Dienstleistungsangebot“. Die USA würden sich daher im Dialog mit anderen Akteuren, darunter den Vereinten Nationen, darum bemühen, nach „verlässlicheren und tragfähigeren Wegen“ zu suchen.

Neben der Europäischen Union bemüht sich auch Deutschland um den Weiterbetrieb der UNRWA. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kündigte an, die bereits zugesagten 81 Millionen Euro um weitere „substanzielle Mittel“ aufzustocken.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu begrüßte am Sonntag den Ausstieg der USA. Die UNRWA sei eine Einrichtung, die das Flüchtlingsproblem am Leben halte. mehr Informationen

Reform im UNRWA

Nikki Haley, die Uno-Botschafterin der USA, hat die Anzahl der palästinensischen Flüchtlinge, sowie deren „Recht auf Rückkehr“ in Frage gestellt.

„Wir werden spenden, sobald die UNRWA Reformen durchführt. Wenn sie die Zahl der Flüchtlinge genau berechnet, werden wir eine Partnerschaft wieder in Erwägung ziehen“, stellte Haley klar. Auf die Frage, ob das Rückkehrrecht „vom Tisch“ sein sollte, antwortete Haley: „Ich stimme dem zu und ich denke, wir müssen uns anschauen, was [mit Flüchtlingen] in Syrien geschieht, was in Venezuela passiert. Ich denke also, wir müssen das Rückkehrrecht prüfen“.

Gemäß eigenen Angaben unterstützt die UNRWA etwa fünf Millionen palästinensischer Flüchtlinge. Wobei die vermutete Zahl echter Flüchtlinge nur ein Bruchteil ist.

Die Vereinigten Staaten hatten Anfang dieses Jahres ihre Hilfe für die UNRWA von versprochenen 350 Millionen Dollar für das Jahr auf 60 Millionen Dollar gekürzt. Mittlerweile sind in den USA bereits Stimmen zu hören, die einen vollständigen Stopp der Zahlungen fordern.  mehr Informationen  

Während des Unabhängigkeitskrieges Israels 1948 flohen etwa eine halbe Millionen Palästinenser aus dem Land. In derselben Zeit flohen etwa 700.000 Juden aus verschiedenen arabischen Staaten, Flüchtlinge, welche nie als solche anerkannt worden sind.

Kurz nach dem Krieg wurde die UNRWA ins Leben gerufen, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten. Sein Mandat war ähnlich dem der anderen UN Flüchtlingshilfswerke, also den Aufnahmestaaten bei der Bewältigung der Probleme zu helfen, welche mit der Aufnahme der Geflüchteten auftauchen. Im Gegensatz zu anderen Fällen haben die vertriebenen Araber (nun Palästinenser genannt) jedoch einen dauerhaften Flüchtlingsstatus zugesprochen bekommen. Statt den Aufnahmestaaten bei deren Integration zu helfen und das Problem zu lösen, wurde es durch diesen neuen Status konserviert und bis heute übertragen. Heute liegt die Anzahl der Palästinenser mit einem „Recht auf Rückkehr“ bei etwa fünf Millionen Menschen. Die Frage ist nicht mehr humanitär sondern politisch. Es ist die Hoffnung, durch ein demographisches Übergewicht der Palästinenser den Staat Israel von innen heraus kollabieren lassen zu können.  mehr Informationen 

Im Hebräischen ist die Wurzel von Palästina Pe Lamed Schin und bedeutet Invade / Einfallen. Also die Palästinenser sind per Definition die Besatzer. Der Name kommt von den Philister, siehe: Das Geheimnis um die Philister

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