In einem Beitrag für die „Welt“ 9.5.18 hat dazu Hans Rühle eine Indizienkette skizziert. Zwar bleibt einiges im Ungefähren, weil zahlreiche Informationen auf Erkenntnissen der Geheimdienste beruhen. Doch Rühle, der ein ausgewiesener Kenner ist und als einer der deutschen Experten in Sachen Nuklearwaffen gilt und vielfach zu nuklearen Sicherheitsrisiken publiziert hat, beschreibt nachvollziehbar und kenntnisreich „Irans geheimen Weg zur Bombe“.

Rühle zufolge betreiben Irans Revolutionsgarden bereits seit 1984 in militärischen Anlagen unter strengster Geheimhaltung ein nukleares Waffenprogramm. Das Atomabkommen erfasse dagegen nur das zivile Atomprogramm des Iran – und das wiederum sei reine Fassade.

1990 habe unter den westlichen Geheimdiensten bereits weitgehend Einigkeit über das geheime Nuklearprogramm der Revolutionsgarden geherrscht.

Doch für die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und auch bei den Verhandlungen mit Europa hätte vor und nach der Jahrtausendwende nur Irans ziviles Atomprogramm eine Rolle gespielt, für das Iran auch den Zugang gestattete. Seit zwei Jahrzehnten, stellt Rühle fest, produzierten die Revolutionsgarden hoch angereichertes Uran für den Bau von Atombomben.

Spätestens seit 2005/06 hätten alle westlichen Geheimdienste „nachweislich“ von diesen Versuchen der Revolutionsgarden gewusst. Nach all den Indizien stellt Rühle fest, „ist das Land seit 2005/2006 Nuklearmacht“. Dabei beruht sich der frühere Nato-Mitarbeiter auch auf entsprechende Äußerungen der Führung in Teheran aus dem Jahr 2006, wonach Iran nun Mitglied des „nuklearen Clubs“ sei.

Einen kleinkalibrigen „heißen“ Nukleartest soll Iran im Mai 2010 in Nordkorea durchgeführt haben. Vor diesem Hintergrund sei das Atomabgekommen, geschlossen von Trumps Vorgänger Barack Obama und nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt, eine Farce. Das Nuklearwaffenprogramm der Revolutionsgarden sei eine reale Gefahr.

Selbst die deutschen Sicherheitsbehörden beobachten seit Jahren das Vorgehen des Mullah-Regimes in Teheran. So berichtete der Tagesspiegel im Sommer 2016, im Jahr nach Inkrafttreten des Atomabkommens mit dem Iran: „Der Verfassungsschutz hat gravierende Erkenntnisse, dass der Iran weiter mit aller Macht versucht, Material zu erwerben, das für den Bau von Atomsprengköpfen und Trägerraketen verwandt werden kann.“   mehr Informationen

In den meisten europäischen Medien und an den meisten europäischen Regierungssitzen ist der Entscheid des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die USA aus dem sogenannten Iran-Deal zurückzuziehen, auf gnadenlose Kritik gestoßen. Barack Obama, bedeutete dieser Deal im Jahr 2015 alles in dieser Welt, er hielt ihn für eine seiner größten Taten. Wie viele Kommentatoren stellte er den Deal als einzige rationale Option dar, als der Weisheit letzter Schluss, als beste Lösung, zu der es keine Alternative gebe. Dass Obama es nicht einmal fertig gebracht hatte, eine Mehrheit des Senats für seinen Ausgleich mit dem Iran zu gewinnen, verschwiegen er und seine Anhänger geflissentlich. Weil Obama keine Aussicht auf eine Mehrheit hatte, weil selbst in seiner demokratischen Partei mit Widerstand zu rechnen gewesen war, legte er den Iran-Deal dem Senat einfach nicht zur Ratifizierung vor, er wurde daher nie verbindlich und Gesetz, weswegen es Donald Trump nun auch so leicht fiel, ihn mit einem Federstrich zu kündigen.

Ohne Zweifel war es kein guter Deal. Die UNO musste sich sehr viele Auflagen gefallen lassen. Faktisch bis zu 24 Tage vor einer Inspektion waren die Iraner darauf vorzubereiten, so dass sie stets Zeit genug erhielten, um Verdächtiges wegzuschaffen, falls das nötig gewesen wäre. Vor allen Dingen durften die internationalen Experten militärische Anlagen nicht begutachten – was, wenn man länger darüber nachdenkt, geradezu wie ein Witz anmutet. Wenn eine Militärmacht Atomwaffen entwickelt und lagert, wo sonst als im militärischen Sperrbezirk?

Vor wenigen Tagen hatte die israelische Regierung umfangreiche Dokumente vorgelegt, die der israelische Geheimdienst auf beeindruckende Art und Weise in Iran entwendet hatte. Diese belegten zweifelsfrei, wie lange Iran sich darum bemüht hatte, eine eigene Atombombe zu bauen – gewiss, die Dokumente stammten aus einer Zeit vor Abschluss des Abkommens, doch das macht es nicht besser, denn in jenen fraglichen Jahren hatte Iran ständig behauptet, gar keine Atombombe zu planen. Warum sollte man einem autoritären Regime jetzt trauen, das jahrzehntelang und offiziell und auf sämtlichen Kanälen gelogen hatte?

Offensichtlich hat der Iran alle relevanten Informationen für den Bau einer Atombombe bloß archiviert, um sein Atomwaffenprogramm offiziell von einem Tag auf den anderen wieder aufnehmen zu können – was das Abkommen Iran in fünfzehn Jahren ja auch explizit erlaubt hätte. Darin lag die größte Schwäche von Obamas Deal. Faktisch handelte es sich um eine Kapitulation: Man gestand Iran zu, eine Atommacht zu werden, wenn nicht heute, dann halt morgen. Man bat lediglich um etwas Geduld. Während die Großmächte sich damit begnügten, auf bessere Zeiten zu hoffen, nutzte Iran seine Zeit gut.

Das Abkommen hätte Iran beste Chancen für eine wirtschaftliche Erholung eröffnet – doch statt den Aufbau der heimischen Wirtschaft zu fördern, investierten sie nun erst recht in ihr Militär. Vor allem finanzierte Iran noch großzügiger die zahlreichen ausländischen Terrorgruppen, die schon vorher in der Region ihr Unheil anrichteten.

Inzwischen hat Iran im Nahen Osten geradezu imperiale Ambitionen entwickelt und bedroht so gut wie jeden Nachbarn, nicht bloß Israel, das man nach wie vor offiziell vernichten will, sondern eben auch manchen arabischen Staat wie Saudiarabien oder Ägypten, weswegen sich im Nahen Osten eine einzigartige Allianz zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gegen Iran ergeben hat. Gibt es Krieg? Diesen gibt es schon lange, auch wenn wir ihn ignorieren.   mehr Informationen

Die Hardliner in Teheran pinseln bei Tests mitunter Texte auf ihre Raketen. So geschehen im März 2016 während des Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden. „Israel muss vom Antlitz der Erde getilgt werden“, war dort auf Hebräisch zu lesen. mehr Informationen

Iran bedient sich des indirekten Krieges, um nicht selbst offiziell ins Schussfeld zu kommen. Es gibt schon lange militärische Konfrontation zwischen iranischen Verbänden und Israel. Doch niemand will diese offen deklarieren, um eine weitere Eskalation zu vermeiden.

Doch helfen die Atombomben im Konflikt mit Israel? Das ist eine gute Frage, denn der Iran möchte ja nicht das Land und die Palästinenser nachhaltig zerstören. Da aber in Israel beide Volksgruppen ineinander verwoben leben, sind Massenvernichtungswaffen weitgehend ungeeignet. Eine Bombe über Tel Aviv würde durch den Wind auch Jerusalem und Ramallah mit der ungeschützten arabischen Bevölkerung betreffen. Ähnliches gilt für alle Städte Israels mit dem arabischen Hinterland in Windrichtung.

Anders sieht es aus im Konflikt mit den arabischen Feinden. Sollte man ernsthaft in Konflikt mit ihnen kommen, könnte das ernsthafte Folgen haben.