Nach einem Treffen in Kairo mit dem ägyptischen Interimspräsidenten Adli Mansour meinte Abbas gegenüber ägyptischen Journalisten: «Im Rahmen der endgültigen Lösung, würden wir auf unserem Land auch nicht einen einzigen Israeli sehen, sei er Zivilist oder Soldat».
Heisst das nun, dass auch alle Palästinenser, welche israelische Bürger sind ihre Familie nicht mehr besuchen können? Oder will er einen rassistischen Staat gründen?
2013 Freitag 2. August bis Samstag 3. August
Der Al-Quds-Tag wurde von Ayatollah Khomeini erfunden. Er ist ein Tag der weltweiten Mobilisierung gegen Israel und eine der Säulen der antisemitischen Staatsdoktrin des Iran.
Am 8.8.1979 veröffentlichte die iranische Zeitung Ettelaat folgende Sätze des ersten iranischen Revolutionsführers Ayatollah Khomeini: „Ich fordere alle Muslime der Welt und alle islamischen Regierungen auf, den Usurpatoren (gemeint Israel) und ihren Unterstützern die Hände abzuhacken. Und ich lade alle Muslime der Welt dazu ein, gemeinsam den letzten Freitag im heiligen Monat Ramadan zum Al-Quds-Tag zu machen und ihre internationale muslimische Solidarität zur Unterstützung der legitimen Rechte des muslimischen palästinensischen Volkes zu erklären.“(Ettelaat, 8.8.1979)
Ayatollah Khomeini, der zur „Befreiung“ Jerusalems aufrief, sagte: ”Wenn alle Muslime der Welt gemeinsam am Al-Quds-Tag einen Eimer Wasser auf Israel kippen, wird Israel im Wasser versinken.”
Am 31.Juli 2013 zitierte Farsnews Ayatollah Khomeini, der Israel als ein „Krebsgeschwür“ bezeichnet hatte. Tatsächlich hatte Ayatollah Khomeini in verschiedenen Formulierungen die Vernichtung Israels gefordert. Farsnews zitierte Khomeini, der sagte, dass „alle Regierungen der Region sich ausrüsten sollen, um Israel von der Landkarte auszulöschen.“
Khomeinis antisemitische Ideologie lebt bis heute weiter. Bassij-General Seyyed Masud Jasaeri sagte am 31. Juli 2013: „Es wird nicht lange dauern bis das künstliche und usurpatorische zionistische Regime zusammenbricht.“
Auch das totalitäre Organ des Wächterrates rief in einer Erklärung zur Partizipation an den Al-Quds-Demonstrationen gegen die „Verschwörungen des blutrünstigen zionistischen Regimes“ auf. Der iranische Wächterrat geht von der „illegitimen Präsenz Israels auf palästinensischem Boden“ aus. Alle Muslime sollen gegen das „zionistische Regime“ kämpfen, schreibt der Wächterrat.
Ramezan Scharif, Direktor des „Quds-Stabes“, der für die Organisation des Al-Quds-Tages zuständig ist, sagte laut Farsnews am 31. Juli 2013, dass „Frieden, Stabilität und Sicherheit nicht gesichert werden können, solange das usurpatorische zionistische Regime in der Region existiert.“ Ramezan Scharif ist gegen eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes.
Farsnews zitiert ferner aus einer Erklärung der Hamas, wonach diese Organisation „niemals die Waffen des Widerstands beiseitelegen werde.“ Farsnews bezeichnen am 30. Juli die Hisbollah als das „wahre Symbol des Widerstandes.“ So soll auch der sunnitisch-afghanische Kleriker Seyyed Ahmad Akhundzadeh aus Herat gesagt haben: „Jerusalem ist das Symbol der Einheit der Muslime.“ Er sagt, dass die Tatsache, dass die „Juden“ es bisher geschafft haben ihre „Besatzungspolitik“ fortzusetzen, an der „Uneinheit der Muslime liege.“
Der Golf-Kooperationsrat, der aus sechs arabischen Staaten besteht, plant, gegen die Hisbollah schärfere Sanktionen zu verhängen, als die EU es bisher getan hat. Das berichteten arabische Medien am Sonntag.
„Der Golf-Kooperationsrat sieht die Hisbollah als zusammenhängende Organisation und differenziert nicht zwischen dem militärischen und dem politischen Flügel“, hieß es am Sonntag in der saudi-arabischen Zeitung Al-Watan.
Die sechs Mitglieder des Golf-Kooperationsrates sind Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi- Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Er ist der wichtigste Handelspartner der EU in der arabischen Welt.
Der neue Staat Palästina, der auf Druck der USA und der europäischen Staaten zustande kommen soll, könnte zu einer Diktatur werden. Das befürchtet ein hochrangiger palästinensischer Offizieller.
In westlichen Stellungnahmen zum Friedensprozess werden stets die Freiheit, Würde und Wohlstand der Palästinenser in den Mittelpunkt gestellt. Aber genau das verhindere die Palästinensische Autonomiebehörde. Das erklärte Mohammed Dalan, ein früherer Sicherheitschef der Autonomiebehörde und Mitglied des Zentralkomitees der Fatah-Partei.
Dalan hat eine internationale Klage gegen Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas eingereicht, der ihn angeblich los werden will. In der Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beschuldigt er Abbas der Korruption und des „tyrannischen Verhaltens“.
Gegenüber der israelischen Tageszeitung Yediot Ahronot, unterstrich Dalan desweiteren, dass die Palästinenserregierung nur aus einer tyrannischen Person bestehe – Mahmoud Abbas – und alle palästinensischen Institutionen, deren Haushalt und internationale Beziehungen nur Mittel seien, die Abbas und seine Familie für ihre eigenen finanziellen, politischen und persönlichen Interessen zur Verfügung stünden.
Die Lage ist unübersichtlich und bleibt verworren. Es scheint viele Wahrheiten zu geben.
Die westlichen Beobachter tragen auch nicht dazu bei, das Tohuwabohu aufzulösen. Sie halten das Militär für böse, die Muslimbrüder für gefährlich und bauen auf die liberale Opposition.
Das Land und seine Gesellschaft stecken voller Widersprüche. Die jüngsten Meinungsumfragen des angesehenen „Pew Research Centers“ belegen es. Auf der einen Seite halten 73 Prozent aller Ägypter den Einfluss der Armee für segensreich. Auf der anderen Seite bewerten 63 Prozent das Wirken der Muslimbrüder positiv.
Einerseits wünschen sich sechs von zehn Ägyptern eine Demokratie, andererseits hoffen 86 Prozent von ihnen, dass ihr Staat nach islamischen Gesetzen lebt. Wie das gehen soll, kann keiner erklären. Nur über eines scheinen sich die Bürger klar zu sein: 92 Prozent sehen in Israel einen Feind. Weit über die Hälfte will den Frieden mit dem Nachbarn brechen.
Der Westen jedoch hat andere Interessen: Die Stabilität Ägyptens muss gewahrt bleiben, der Frieden mit Israel muss halten und der Suezkanal offen bleiben.
In der Türkei, im Dorf Altinavya wurden die Bewohner misstrauisch, als ein Falke mit einem sonderbaren Ring gesichtet wurde. „24311 Tel Avivunia Israel“ stand dort zu lesen. Der Greifvogel wurde dingfest gemacht und als israelischer Spion verdächtigt.
Zur weiteren Untersuchung wurde er den Behörden übergeben. Der Vogel wurde ausgiebig begutachtet und geröntgt. Es konnten jedoch keine spionagefähigen Chips oder sonstigen Geräte an dem Vogel gefunden werden.
Offenbar wurde der Vogel lediglich in Israel beringt, um dessen Flugroute nachzuvollziehen.
Das Mitglied des Europäischen Parlaments Paul Murphy hat eine dritte palästinensische Intifada vorgeschlagen, um „die kapitalistische Einrichtung Israel zu stürzen“.
Gegenüber dem russischen Fernsehsender RT hatte Murphy in der vergangenen Woche gesagt: „Sie haben bedeutenden Protest, bedeutende Bewegungen und das Potential, wieder einen Kampf nach dem Vorbild der ersten Intifada zu entwickeln, gesehen.“ Solch eine Bewegung könnte sich mit der echten israelischen Linken und mit Menschen verbinden, die nicht „von der Unterdrückung der Palästinenser profitieren“, sagte Murphy laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Murphy eine Intifada angeregt, basierend auf dem Widerstand der Massen. Er hatte betont, diese sei der Diplomatie vorzuziehen. 2011 hatte er an einer Flottille teilgenommen, um die israelische Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen – obwohl die EU solche Flottillen ablehnt.
Mit seinen Äußerungen stieß Murphy bei einigen europäischen Politikern auf Kritik.
Israels Verteidigungsminister Moshe Ya’alon hat die Armee und die Behörden in Judäa und Samaria angewiesen, Projekte der Europäischen Union (EU) nicht mehr zu unterstützen. Im vom Israel kontrollierten Bereich des sogenannten Westjordanlandes (Area C) gibt es keine neue Baugenehmigungen für EU-Projekte, bestehende Genehmigungen werden nicht verlängert. EU-Vertreter erhalten keine Erlaubnis mehr, um von Israel aus bestimmte Teile des Westjordanlandes oder den Gazastreifen zu besuchen. Sämtliche Arbeitsbesprechungen zwischen der Armee, der Verwaltung und EU-Vertretern wurden gestrichen. Dies ist eine Reaktion auf den Beschluss der EU, jüdische Siedlungen in den sogenannten „besetzten Gebieten“ zu boykottieren.
Die EU hatte vergangene Woche einen Beschluss verkündet, wonach sie ihren Mitgliedsstaaten sämtliche finanzielle Unterstützung für jüdische Siedlungen in Judäa, Samaria und auf den Golanhöhen verbietet. Zudem drängen die Europäer darauf, dass Produkte aus jüdischen Siedlungen speziell gekennzeichnet werden müssen.
In Jerusalem geborene Kinder von US-Bürgern dürfen nach einem Gerichtsurteil in den USA nur „Jerusalem“, nicht aber „Israel“ als Geburtsort im Reisepass führen. Israel sei verfassungswidrig.
Anlass war die Klage eines jüdischen US-amerikanischen Ehepaares, Ari und Naomi Zivotofsky, deren drittes Kind kurz nach der Kongress-Entscheidung unter der Regierung von George W. Bush in Jerusalem zur Welt gekommen war. Die Eltern wünschten die Eintragung „Israel“ als Geburtsort. Dagegen weigerten sich die US-Behörden unter Berufung auf noch ungeklärte Souveränitätsansprüche über Jerusalem seit der Gründung Israels 1948 und der Besetzung des Ostteils der Stadt durch israelische Truppen 1967.
Abraham Foxman von der jüdischen Anti-Defamation League verwies in seiner Reaktion zum Urteil des U. S. Court of Appeals for the District of Columbia Circuit auf die behördliche Praxis bei US-Bürgern, die in Taiwan zur Welt kamen. Diese könnten ungeachtet der Hoheitsansprüche der Volksrepublik China auf das Territorium „Taiwan“ als Geburtsort eintragen lassen.
Ob wohl Palästina möglich gewesen wäre?
Zum ersten Mal seit seiner Wahl zum iranischen Präsidenten hat Hassan Rohani in Botschaften dem syrischen Präsidenten Bashar Assad und der in Libanon operierenden Hizbollah-Miliz seine Unterstützung zugesichert.
Die offizielle Nachrichtenagentur IRNA zitierte Rohani, der gesagt haben soll, enge iranisch-syrische Beziehungen würden es ermöglichen, «Feinde in der Region, vor allem das zionistische Regime» zu konfrontieren.
Syrien werde seine «derzeitige Krise» überwinden, fügte Rohani hinzu. Formell tritt Hassan Rohani sein Amt im August an.
Ibrahim aus Gaza schreibt:
Palästinenser in Gaza, in den von Palästina abgeschiedenen Gebieten und in Flüchtlingslagern verbringen Tag für Tag, Jahr ein, Jahr aus ohne je auf jemanden zu treffen, der jüdisch ist. Und trotzdem ist der Hass gegen Juden unter vielen Palästinensern verbreitet. Die Juden sind fast schon ein Symbol für alles Böse und Unmenschliche.
Das alles erfüllt Kinder mit Angst, die diese Kinder wiederum zum endlosen Kampf führt. Kämpfen bedeutet, das eigene junge Leben zu riskieren, ohne sich sicher zu sein, wofür man kämpft, für wen oder gegen wen. Viele Palästinenser wissen nichts über die Hintergründe des Konfliktes, wie alles begann, wann es begann und wie die Situation vor 1948 aussah.
Juden werden zu Lügnern und glaub‘ ja nichts von dem, was sie in den Medien oder der Politik sagen. Man kann feststellen, dass Menschen aus Gaza langsam und vorsichtig versuchen, jemanden ausserhalb Gazas zu finden und mit ihm zu sprechen. Sogar jemand, der angeblich ein Feind sein soll, denn Menschen sind neugierig.
Es gibt wenige Palästinenser, die sich nie gefragt haben, wer die Juden sind und weshalb sie Feinde sind; inwiefern sie Feinde sind und wie es sein kann, dass sie keine Menschen sind. Das führt zu Widersprüchen: Was, wenn sie doch Menschen sind?
Das Internet hat einigen Schaden für die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde angerichtet, genauso wie für die Regierungen im Iran und Syrien und die Hisbollah im Libanon. Menschen beginnen auf eine Art und Weise zu interagieren, die ihre Anführer nicht wollen.
Palästinenser brauchen gewöhnliche Juden, um Neues zu lernen, Neues zu sehen, denn jeder Mensch ist von Grund auf neugierig. Israelische Medien sind keine Hilfe, weil sie News von den „Feinden“ sind. Ein direkter Dialog, eine Geschichte zu teilen, persönliche Nachrichten zu senden und empfangen – das bringt Leute zusammen.
Um Freunde werden zu können, muss man zuerst seinem Feind gegenübertreten.
Es geht darum, zu erkennen, wie wichtig Treffen mit jüdischen Menschen für die Palästinenser sind, genauso wie Palästinenser wichtig für die Juden sein können.
Im Laufe des islamischen Fastenmonats Ramadan werden bis zu einer Million palästinensische Besucher aus dem Westjordanland in Israel erwartet.
Das wichtigste Ziel der Pilger ist die Al-Aqsa-Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem. Aber auch andere Orte in Israel ziehen die Besucher an – neben den Einkaufszentren in Jerusalem sind das vor allem die Orte am Meer. „Es gilt bei uns als besonderes Gebot und als segensreich, während des Ramadan ans Meer zu fahren“, berichtet Achram, ein Bewohner des Westjordanlandes in Haaretz. „Die meisten wird es nach Jaffa, Tel Aviv, Akko und Haifa ziehen, weil man dort den Aufenthalt am Meer mit dem Besuch der Einkaufszentren verbinden kann.“
Die Soldaten an den Übergängen wurden im Vorfeld über die Geschichte und Bedeutung der islamischen Feiertage informiert und gebeten, während der Fastenzeit aus Respekt vor den fastenden Pilgern nicht zu rauchen und zu essen.
Die palästinensische Stadt Bethlehem ist mit einer starken Vermehrung der Schlangen konfrontiert, wofür einheimische Ökologen die israelischen Behörden verantwortlich machen. Laut dem Chef der palästinensischen Naturschutzgesellschaft, Imad Atrash, hat die Zahl der Schlangen so rapide zugenommen, weil Israel eine acht Meter hohe Mauer errichtet hatte, um sich vor Anschlägen palästinensischer Extremisten zu schützen.
„Die Errichtung der Trennwand und die Ausweitung der israelischen Bauaktivitäten im Viertel Har Homa in der Nähe von Bethlehem hat die Naturbedingungen beeinflusst, weil das Territorium für die Bewegung der Schlangen eingeschränkt wurde“, äußerte er vor Journalisten. Starke Hitze und Nahrungsmangel würden die Schlangen in die Stadt treiben.
Komisch ist nur, dass die Mauer nur einen kleinen Teil ausmacht und zwischen den zwei bewohnten Gebieten von Bethlehem und Jerusalem steht. Der grösste Teil ist ein Zaun, den Schlangen auf jeden Fall überwinden können.
An der Klagemauer in Jerusalem hat ein Sicherheitsmann nach Angaben der Polizei versehentlich einen jüdischen Besucher erschossen. Der Jude hatte aus irgendeinem Grund „Allahu Akbar“ (Gott ist größer) gerufen und etwas aus seiner Tasche gezogen hatte. Die Wache hat ihn für einen muslimischen Extremisten gehalten und mehrere Schüsse auf ihn abgefeuert. Es ist schon häufiger vorgekommen, dass palästinensische Terroristen als Juden verkleidet Anschläge ausgeführt haben. Der Mann ist an seinen Verletzungen gestorben.
„Allahu Akbar“ ist für Juden ein Gefahrensignal. Viele palästinensische Selbstmordattentäter in Israel haben unmittelbar vor der Zündung ihrer Bombengürtel „Allahu Akbar“ ausgerufen. Außerhalb religiöser Veranstaltungen gilt diese Formel deshalb in Israel als aus Ausdruck höchster Gefahr. Die Klagemauer wurde nach den Schüssen für Besucher gesperrt.
Netanjahu forderte bei der wöchentlichen Kabinettssitzung, der Druck auf den Iran zum Stopp des Atomprogramms müsse aufrecht erhalten werden.
Israels Staatspräsident Schimon Peres nannte das Wahlergebnis im Iran ein klares Signal dafür, dass die Bevölkerung mit der Politik Chameneis und dem früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nicht einverstanden gewesen sei. Die Wahl könne einen „Neuanfang“ bedeuten.
Israels Minister für strategische Angelegenheiten, Juval Steinitz, forderte laut der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ eine Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran.
Der Vorsitzende der Kadima -Partei, der im Iran geborene Schaul Mofas, bezeichnete Netanjahus Äußerungen als vorschnell. Es werde Monate dauern, bevor man beurteilen könne, in welche Richtung Rohani gehe. „Alle Aussagen Netanjahus über Fristen und rote Linien haben den Test der Zeit nicht bestanden. Er muss verantwortungsvoll mit seinen Urteilen handeln und nicht so schnell Stellungnahmen abgeben“, erklärte Mofas.
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wünschte Rohani Erfolg und Glück. Er hoffe auf eine Ausweitung der Beziehungen zwischen dem Iran und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).
Die US-Regierung gratulierte den iranischen Wählern für „den Mut, ihren Stimmen Gehör verschafft zu haben“.
Nun ist der Iran herausgefordert seine Kräfte für den Aufbau des Irans einzusetzen und sich nicht mehr auf den globalen Terrorismus und die Vernichtung Israels einzuschießen.