In der Unterzeichnung der Friedensverträge zwischen Israel und zwei Golfstaaten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain, sehen manche den Beginn eines neuen Zeitalters in Nahost. Der Friedensvertrag ist ein Rechtsdokument, das noch von der Knesset bewilligt werden muss, letzteres ist eine bloße Absichtserklärung.
Ein Teil der Motive, die hinter der Annäherung stehen, sind längst kein Geheimnis mehr: An erster Stelle ist hier immer die Bedrohung durch den Iran zu hören. Der bahrainische Innenminister bekräftigte dieses Motiv: Am Montag sagte er, die Vereinbarung mit Israel stärke das Königreich in dieser Hinsicht.
Netanjahu: „Dies ist ein neuer Beginn des Friedens für das jüdische Volk.“ „Der Segen des Friedens, den wir heute machen, wird enorm sein. Dies wird sich schließlich auf andere arabische Staaten ausweiten und den arabisch-israelischen Konflikt ein für alle Mal beenden. “
Abdullah bin Zayed Al Nahyan (ABZ), Bruder des Kronprinzen Mohammed bin Zayed aus den Vereinigten Arabischen Emiraten: „Wir erleben eine Veränderung des Herzens im Nahen Osten, eine Veränderung, die Hoffnung durch die Welt senden wird.“ Nahyan sagt, dieses Abkommen werde den Arabern tatsächlich helfen, mit dem palästinensischen Volk zusammen zu stehen. Ziel ist es, auf Stabilität und nachhaltige Entwicklung der Palästinenser hinzuarbeiten.
Abdullatif Al-Zayani, der Außenminister von Bahrain: „Heute ist ein wahrhaft historischer Anlass. Eine Gelegenheit zur Hoffnung… und insbesondere für die Millionen unserer jüngeren Generationen. “ „Wir müssen aktiv und dringend daran arbeiten, einen dauerhaften Frieden zu erreichen, den unser Volk verdient, und eine umfassende und dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung wird das Fundament dieses Friedens sein.“
Während der Zeremonie begann der Gaza-Streifen Raketen auf Aschdod und Aschkelon feuern. Insgesamt waren es über die Nacht 13 Stück. Sechs Israeli mussten in ärztliche Behandlung. Israel antwortete mit einem Vergeltungsschlag.
Es gibt israelische Beobachter, die befürchten, dass die neuen arabische Friedenspartner mitreden wollen, wenn es um Fragen in den palästinensisch-israelischen Beziehungen gehen wird. Das aber könnte Israels Aktions- und Entscheidungsradius einengen.
Dass Saudi-Arabien die Nutzung seines Luftraums für Flüge zwischen Israel und der arabischen Welt zulässt, ist ein bedeutendes Zeichen. Auch Oman hat die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain begrüsst, ebenso wie Ägypten.
Kuwait blickt mit Vorsicht. Sogar Katar, ein Freund und Verbündeter des Iran und der Hamas, versucht, sich abzusichern, da die derzeitigen Abkommen alle Karten neu gemischt haben.
Weitere Länder, von denen erwartet wird, dass sie ihre Beziehungen zu Israel in naher Zukunft normalisieren, sind Saudi-Arabien, Oman, Marokko, aber auch der Sudan, der Tschad und sogar der Kosovo, ein muslimisches Land, das eine Botschaft in Jerusalem eröffnen will.
Die Abraham Deklaration ist eine Absichtserklärung, aber kein eigentlicher Vertrag zwischen den Staaten.
Die Arabische Liga lehnte bei einem Treffen am Mittwoch 9. September 2020 eine Resolution der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) ab, in der diese gefordert hatte, das Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu verurteilen.
Der Außenminister der PA, Riad al-Maliki, sagte während des Treffens, dass die VAE gegen die Arabische Friedensinitiative von 2002 verstoßen hätten, die besagt, dass die arabischen Nationen ihre Beziehungen zu Israel nicht normalisieren werden, solange kein palästinensischer Staat in den „Grenzen von vor 1967“ gegründet worden ist, berichtete die Jerusalem Post.
Der Außenminister der VAE Anwar Gargash verteidigte den Pakt seines Landes mit Israel mit dem Argument, dass „das Abkommen die Annexionspläne Israels in der Westbank stoppen konnte“, berichtete Axios.
Das American Jewish Committee twitterte: „Wir begrüßen die Entscheidung der Arabischen Liga, einen palästinensischen Resolutionsentwurf abzulehnen, der die VAE für ihr Normalisierungsabkommen mit Israel verurteilt hätte. Das Abraham-Abkommen bietet einen klaren Weg zu einer breiteren arabisch-israelischen Zusammenarbeit und Frieden.“ mehr Informationen
Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain und andere kritisieren Palästinenser wegen ” unverantwortlicher Hetze und Drohungen”.
Der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates (GCC), Dr. Nayef al-Hajraf, verurteilte die Palästinenser für ihre “unverantwortliche Sprache der Aufwiegelung und Drohungen” und verlangte eine Entschuldigung. Er wies ferner darauf hin, dass die Palästinenser gegenüber Ländern, die seit Jahren eine scheiternde Palästinensische Autonomiebehörde finanziell unterstützen, völlig undankbar seien.
Die Fatah, die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und andere palästinensische Gruppen planen eine dritte Intifada. Das bestätigte PLO-Exekutivausschussmitglied Wasel Abu Yusuf nach einem Treffen von Gruppenmitgliedern in der vergangenen Woche, so Palestinian Media Watch (PMW). Es wird „eine umfassende Intifada sein, eine nationale Rebellion mit allem, was dazugehört, um die verbrecherische Besatzung zu beenden, die ihre Verbrechen und Aggressionen gegen das palästinensische Volk ausführt. Das ist notwendig und wird gerade alles entwickelt“. mehr Informationen
Die Internationale Union muslimischer Gelehrter (IUMS) hat am Dienstag 8. September ein einstimmiges religiöses Urteil (Fatwa) erlassen, das die Normalisierung der Beziehungen zu Israel verbietet.
In ihrer Entscheidung sagte die Gewerkschaft, die palästinensische Sache sei nicht nur ein politisches Problem, sondern ein Problem im Zusammenhang mit der Al-Aqsa-Moschee, der drittheiligste Ort für Muslime und eine Darstellung ihrer Identität.
In der Erklärung wurden die mit Israel geschlossenen Normalisierungsabkommen, die „den größten Teil Palästinas einschließlich der Al-Aqsa-Moschee besetzen und den Rest der palästinensischen Gebiete besetzen wollen“, als „Zugeständnis der heiligsten und gesegnetsten Länder“ und als Anerkennung der USA beschrieben Legitimität des Besatzungsfeindes sowie seine Verbrechen gegen das palästinensische Volk. “
„Daher sind die sogenannten Friedens-, Versöhnungs- oder Normalisierungsvereinbarungen in diesem Fall in der islamischen Scharia [Rechtsprechung] verboten und nichtig, und ein schweres Verbrechen und ein Verrat an der islamischen Nation„. mehr Informationen
Brisant ist das Abkommen, weil eine nähere Zusammenarbeit den Israelis ermöglicht, die Strasse von Hormus zu beobachten.
Ebenso den Golf von Aden, da die Insel Sokotra unter der Verwaltung von den Vereinigten Arabischen Emirate steht. Im Frühsommer 2018 übernahmen Truppen der Vereinigten Arabischen Emirate die Kontrolle über die Insel.
Friedensabkommen zwischen Israel und den Emiraten
Abraham-Abkommen, das erste seit 25 Jahren. Die Vergangenheit muss nicht immer der Zukunft im Weg stehen.
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